Rita Schwarzelühr-Sutter tauscht sich mit mittelständischen Unternehmen, Bürgermeister Link und Kommunalpolitikern über die Folgen der Corona-Krise in Löffingen aus

Die SPD-Bundestagsab-geordnete Rita Schwarzelühr-Sutter traf sich in Löffingen mit mittelständischen Unter-nehmer*Innen, Kommunalpolitikern und Bürgermeister Tobias Link um über die aktuelle Situation in Zeiten von Corona auszutauschen.


„Reisebüros, Handwerksunternehmen, Automobilzulieferer, Gastronomie und Hotellerie, viele gerade kleine und mittelständische Unternehmen bis zu den Kommunen spüren die teils dramatischen Folgen der Corona-Krise. Das Rettungspaket wurde schnell von der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Mir ist wichtig, mich vor Ort, auszutauschen, um zu erfahren, was bisher gut gelaufen ist, wie z.B. das Kurzarbeitergeld, was nicht und auch was vom Konjunkturpaket erwartet wird“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.

 

Die Unternehmen berichteten über ihre Situation. Dabei wurde klar, dass sie ganz unterschiedlich betroffen sind. Im Baugewerbe und bestimmten Gewerken ist noch nicht erkennbar, wie es sich weiterentwickelt, während die Automobilzulieferbranche sich schon vor Corona mit strukturellen Veränderungen auseinandergesetzt hat, Reisebüros und die Gastronomie und Hotellerie sofort durch das Shutdown extrem konfrontiert waren. Und die Kommunen natürlich als Bildungsträger und Träger sozialer Einrichtungen von Schulen, Kindergärten, Pflegeeinrichtungen etc. auch vor große - nicht nur finanzielle - Herausforderungen gestellt wurden.

 

„Um die wirtschaftlichen Probleme infolge der Corona-Pandemie zu bewältigen, brauchen wir jetzt ein Konjunkturprogramm, das Familien unterstützt und unsere Wirtschaft wieder auf die Beine stellt. Dabei sind Investitionen in umwelt- und klimafreundliche Technologien wichtig. Und auch die Kommunen dürfen nicht bei der Erfüllung ihrer Aufgaben alleine gelassen werden. Wenn wir alle zusammenhalten, können wir das gemeinsam meistern“, so die SPD-Politikerin, die vom SPD-Ortsverein Löffingen und den SPD-Landtagskandiatinnen begleitet wurde.

 

Foto: Büro Schwarzelühr-Sutter/Alexander Wunderle

(v.l.n.r.): Michaela Knöpfle (Adrion Knöpfle Putz Stuck Trockenbau), Jennifer Sühr (Erstkandidatin Landtagswahlkreis 46), Mia Sanner (Zweitkandidatin Landtagswahlkreis 46), Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete), Thomas Seeler (Grieshaber-Feinmachanik), Bo Diehr (BoTravel), Tobias Link (Bürgermeister der Gemeinde Löffingen), Bianca Föhrenbach (Föhrenbach Positioniersysteme), Norbert Brugger (ehemaliger Bürgermeister von Löffingen und stellvertretender SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender), Dieter Köpfler (Vorsitzender SPD-Ortsverein Löffingen).


Einsatz für Öffnung von Bädern und Thermen zeigt Wirkung - Land nennt 6. Juni als Öffnungsdatum

„Mein Einsatz für die Öffnung von Schwimmbädern und Thermen zeigt Wirkung. Ich freue mich, dass sich die Landesregierung dazu durchgerungen hat, den Bädern in Baden-Württemberg ein Öffnungsdatum zu nennen. Die Studie des Umweltbundesamtes war eine entscheidende wissenschaftliche Grundlage für diese Entscheidung. Demnach ist eine direkte Übertragung von Coronaviren über das Schwimm- und Badewasser höchst unwahrscheinlich“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

 

Die Lenkungsgruppe der Landesregierung Baden-Württemberg hat beschlossen, dass Badeseen mit Zugangskontrollen, Heil-, Hotel- und Thermalbäder sowie Saunen vom 6. Juni an unter Auflagen wieder öffnen sollen.

 

„Ich erwarte, dass die Verordnung, die die Betreiber der Bäder brauchen, jetzt schnell von der Landesregierung konkretisiert und verabschiedet wird. Schließlich braucht nicht nur das technische Hochfahren des Badebetriebs eine gewisse Vorlaufzeit, sondern auch die Vorlage eines Betriebskonzeptes und die Erfüllung der Hygienevorgaben“, so die SPD-Abgeordnete aus Waldshut.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich bereits vorab über die Situation der Bäder im Badeparadies Schwarzwald in Titisee-Neustadt informiert und dafür eingesetzt, eine klare Perspektive für Wellnessbereiche, Schwimm- und Spaßbäder zu schaffen. Dieses Engagement habe sich nun ausgezahlt.

 

Laut Umweltbundesamt, welches in den Zuständigkeitsbereich der Parlamentarischen Staatssekretärin fällt, unterliegt das Wasser in konventionellen Schwimmbädern (Frei- oder Hallenbäder) einer ständigen Aufbereitung. Die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik bietet einen weitreichenden Schutz, auch vor unbekannten Organismen und chemischen Stoffen. Filtration und Desinfektion sind wirksame Verfahren zur Inaktivierung von eingetragenen Mikroorganismen (z. B. Bakterien und Viren).

„Es ist gut, dass wir uns auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützen können, die die Lockerungen in einer für unsere Region so wichtigen Branche verantworten. Damit schaffen wir nicht nur wirtschaftlich eine Perspektive, sondern auch für viele Kinder, Jugendliche und Familien für die Sommerzeit. Zu einer schrittweisen Rückkehr in die Normalität gehört auch, dass wir uns wieder in unseren Bädern erholen können“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.

 

Foto (von links): Jochen Brugger (Managing Director der Badeparadies Schwarzwald TN GmbH), Rita Schwarzelühr-Sutter, Jennifer Sühr (Landtagswahlbewerberin SPD Breisgau-Hochschwarzwald).  © Foto: Büro Schwarzelühr-Sutter
Foto (von links): Jochen Brugger (Managing Director der Badeparadies Schwarzwald TN GmbH), Rita Schwarzelühr-Sutter, Jennifer Sühr (Landtagswahlbewerberin SPD Breisgau-Hochschwarzwald). © Foto: Büro Schwarzelühr-Sutter


Deutsch-schweizerische Grenze: Durchreise für deutsche Schulkinder wird gewährt – Erleichterung beim Jestetter Zipfel

„Die Schulkinder und ihre Eltern im östlichen Landkreis haben eine Sorge weniger: Rechtzeitig vor Wiederöffnung der Schulen bekommen sie Gewissheit, dass sie nicht mit zusätzlichen Belastungen durch lange Umwege rechnen müssen. Ich bin froh, dass sich die schwierige Lage der Familien damit verbessert“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

 

Die Sektion Grundlagen Grenze/ Mida des Schweizer Staatssekretariats für Migration (SEM) hat Rita Schwarzelühr-Sutter gegenüber bestätigt, dass auch deutsche Schulbusse Durchreisende im Sinne der Corona-Einreiseverordnung der Schweiz sind.

Demnach können beispielsweise Schülerinnen und Schüler aus Jestetten, die in Singen zur Schule gehen, die Grenze bei Neuhausen/ Rheinfall überqueren und über Thayngen nach Singen durchreisen. Als Nachweis würden ein Reisedokument und ein gültiger Schülerausweis ausreichen, so das SEM. Ab 4. Mai sollen die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder unter Auflagen zur Schule gehen.

 

Zuvor wurde bereits bekannt, dass Arbeitnehmer mit Wohnsitz in Deutschland wieder durch schweizerisches Gebiet fahren dürfen, um zu ihrer Arbeitsstelle in Deutschland zu gelangen. Voraussetzung dafür ist die Vorlage eines gültigen Arbeitsvertrags.

Rita Schwarzelühr-Sutter

Parlamantarische
Staatssekretärin, MdB

www.schwarzelühr-sutter.de

Aktuelle Informationen aus Berlin und für die Menschen am Hochrhein finden Sie hier.


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Umweltbundesamt plant Neubau der Luftmessstation auf dem Schauinsland im Schwarzwald – zweithöchster Standort Deutschlands

Das Umweltbundesamt (UBA) plant auf dem 1205 Metern hoch gelegenen Schwarzwaldberg Schauinsland bei Freiburg den Bau einer neuen Messstation. Das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1942 wird in den nächsten zwei bis drei Jahren abgerissen und durch einen Neubau ersetzt. Die Kosten beziffern sich auf vier Millionen Euro.
„Damit wir auch in Zukunft genauestens über die Schadstoffbelastung Bescheid wissen, ist der Neubau der Messstation eine sehr gute Investition seitens des Umweltbundesamtes “, erklärt die baden-württembergische SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter.
Der Standort ist nach der Zugspitze in Bayern die zweithöchste Luftmessstation in Deutschland. Die Station dient der Beobachtung und Überwachung der Luft im Rahmen nationaler und internationaler Luftreinhalteabkommen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Erfassung langfristiger Entwicklungen. Für Kohlenstoffdioxid existiert am Schauinsland die längste Messreihe Europas (1972 bis heute). Diese Arbeit wird auch mit Blick auf den Klimawandel fortgeführt.
Foto: Rita Schwarzelühr-Sutter und die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Inge Paulini, bei der Einweihung eines neuen Messgeräts für die Radioaktivitäts-Messstation auf dem Schauinsland im Jahr 2018. © Christian Horn.


SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“ (So, 21 Jun 2020)
Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“
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Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“ (Thu, 04 Jun 2020)
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet. „Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.
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SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus (Sat, 30 May 2020)
Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“ Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt. „Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“
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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de


500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit (Fri, 03 Jul 2020)
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
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Deutschland steigt aus Kohle aus
 (Fri, 03 Jul 2020)
Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.
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Persönlichkeitsschutz gestärkt (Fri, 03 Jul 2020)
Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.
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