Pflege solidarisch gestalten

Herausforderungen der Pflege – während und nach der Corona-Pandemie

Am Donnerstag, 21.01.2021, von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr

Fraktion vor Ort digital

 

Nach Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten zu dieser Veranstaltung.

Wallstraße 9/Kaiserstraße 22, 79761 Waldshut-Tiengen

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Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenheimen mit großem persönlichem Einsatz um Risikogruppen, Erkrankte und ältere Menschen. Sie sind für unsere Liebsten da. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit. Gerade jetzt in der Corona-Pandemie sind viele Pflegekräfte auch Seelsorger*innen in den emotionalsten Momenten des Lebens. Sie arbeiten am Rande ihrer Belastungsfähigkeit und sind täglich der Gefahr ausgesetzt, selbst zu erkranken.

 

Die aktuelle Krise verstärkt den schon längst fälligen Reformbedarf. Jetzt haben wir die Chance, den Beruf insgesamt attraktiver zu machen, zusätzliche Stellen zu finanzieren und eine bessere Bezahlung sicherzustellen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu bereits wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, z.B. das Pflegelöhneverbesserungsgesetz, das Pflegepersonalstärkungsgesetz und den Pflegebonus.

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter lädt gemeinsam mit der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens zu einer Online-Diskussion ein. Heike Baehrens wird die aktuelle Problemlage analysieren und unsere Vorstellungen für eine gute pflegerische Versorgung vorstellen. Martina Meier, Leiterin der AWO-Pflegeeinrichtung in Wutöschingen, wird mit ihrer Perspektive aus der Praxis zur Debatte beitragen. Wir möchten mit Ihnen die Frage diskutieren: Was muss jetzt konkret getan werden, um die Pflege solidarisch zu gestalten und fit für die Zukunft zu machen?

 

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Rita Schwarzelühr-Sutter                             Heike Baehrens                        

Bundestagsabgeordnete und                      Bundestagsabgeordnete und

Parlamentarische Staatssekretärin            Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

 

#BauernFürKlimaschutz – Neues Investitionsprogramm Landwirtschaft startet

Blühstreifen - Bild von lhannemann auf Pixabay (lizenzfrei)
Blühstreifen - Bild von lhannemann auf Pixabay (lizenzfrei)

 

Unter dem Motto „Bauern für Klimaschutz“ bringt die Bundesregierung das bisher größte Modernisierungsprogramm für die Landwirtschaft auf den Weg. Mit einem Gesamtvolumen von über einer Milliarde Euro werden die Transformationsprozesse in der Landwirtschaft beschleunigt.

 

„Seit einigen Jahren steht die Landwirtschaft im Fokus heftiger Debatten. Erst vergangene Woche habe ich mich in einem virtuellen Austausch mit Landwirt*innen aus dem Landkreis Waldshut sowie Vertreter*innen von Land schafft Verbindung, des baden-württembergischen Landwirtschaftsministeriums und des Bundesumweltministeriums intensiv ausgetauscht. Für mich ist klar: Landwirtschaft und Klimaschutz sind keine Gegenpole, sondern beides geht zusammen. Es geht vor allem um artgerechte Tierhaltung, gesunde Lebensmittel und den Einfluss der Landwirtschaft auf die Umwelt. Diese Konflikte sind Ausdruck eines gestiegenen Bewusstseins hinsichtlich der Bedeutung einer zukunftsfähigen Landwirtschaft“, erläutert die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Das zeigt sich auch an der wachsenden Nachfrage nach Lebensmitteln aus ökologischer Erzeugung. Es wird deutlich: Wir müssen zusammen mit allen Beteiligten nach

Lösungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft suchen und gemeinsam einen tragfähigen Transformationspfad entwickeln.“

 

Um die Transformationsprozesse zu beschleunigen stellt die Bundesregierung ein Modernisierungsprogramm in einer Gesamthöhe von über einer Milliarde Euro zusammen. Mit 816 Millionen Euro wird ein flächendeckender Technik- und Modernisierungsschub auf landwirtschaftlichen Betrieben gestartet. Dabei wird ausschließlich Technik gefördert, die spürbare Dünge- und Pflanzenschutzmitteleinsparungen garantiert. Mit knapp 46 Millionen Euro werden Projekte mit denen digitale Techniken auf den Feldern, wie beispielsweise mechanische Unkrautbekämpfung mittels kameragesteuerter Hackgeräte mit KI-Unterstützung, gefördert. 140 Millionen Euro werden in besseren Insektenschutz investiert. Zum Beispiel durch Blühstreifen, Hecken oder nachhaltige Obstbestände.

„Jeder Euro aus dem Programm dient so dem Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Dieses Modernisierungsprogramm - ab dem 11. Januar 2021 können Interessierte bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank Förderanträge stellen - unterstreicht, dass die Bundesregierung die Landwirt*innen nicht im Stich lässt, sondern Ihnen dabei hilft, wettbewerbsfähig zu bleiben, aber dennoch nachhaltig handeln können. Denn ein „weiter so“ kann es nicht mehr geben.“

Hintergrundinformationen:

Berechtigt zur Förderung sind landwirtschaftliche und gewerbliche Primärerzeuger sowie landwirtschaftliche Lohnunternehmen und gewerbliche Maschinenringe. Weiter Einzelheiten sowie die gesamte Antragsstellung kann hier abgerufen werden:
https://www.rentenbank.de/foerderangebote/bundesprogramme/landwirtschaft/

Klinikum Hochrhein erhält 147.000 Euro

Das Klinikum Hochrhein erhält durch das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes 146.800 Euro, die an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgezahlt werden sollen.

„Applaus und ein einfaches „Danke“ reichen nicht aus. Mich freut es daher sehr, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den knapp 147.000 Euro nun auch finanziell für ihre nicht hoch genug zu wertschätzende Arbeit belohnt werden“, stellt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter klar. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung ist. Aber eine funktionierende Gesundheitsversorgung steht und fällt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, weshalb die Corona-Pandemie gleichzeitig eine Chance ist, endlich ihre Arbeit entsprechend zu würdigen.“

Hintergrund KHZG: Für moderne stationäre Notfallkapazitäten sowie für die digitale Ausstattung und Vernetzung unserer Krankenhäuser stellt der Bund insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaus-halt bereit. Hinzu kommen weitere 1,3 Milliarden Euro von den Bundesländern und Krankenhausträgern. Gleichzeitig werden Rahmenbedingungen geschaffen, um potenzielle coronabedingte Erlösausfälle und Mehrkosten für Krankenhäuser im Bedarfsfall auszugleichen. Beschäftigte in Krankenhäusern können zudem Prämien erhalten.

Bundestagswahl 2021

Rita Schwarzelühr-Sutter wieder nominiert

Mit deutlicher Mehrheit haben die Delegierten in der Nominierungs-versammlung am 10. Oktober 2020 in Bonndorf unsere Kreisvorsitzende und Parlamentarische Staatstekretärin als Kandidatin für den Wahlkreis 288 Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald gewählt. Rita Schwarzelühr-Sutter ist somit erneut unsere Kandidatin für den Bundestag.

Unterstützt wurde Rita Schwarzelühr-Sutter von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die anlässlich der Nominierung in den Wahlkreis gekommen war.
Die Ministerin bescheinigte der Bundestags-abgeordneten hohe fachliche Kompetenz und große Loyalität. "Wir brauchen Rita weiterhin in Berlin", sagte Svenja Schulze.

Rita Schwarzelühr-Sutter selbst sprach in ihrer Vorstellungsrede davon, dass das Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung der derzeitigen Krise und das Klimaschutzprogramm 2030 die wohl wichtigsten Programme dieser Legislaturperiode seien. Mit unserem andauernden Verlangen nach einem immer schneller, immer weiter, immer mehr, verbrauchen wir zu viele Ressourcen und schaden unserer Umwelt. "So kann es nicht weitergehen", sagte sie und so gebe es beim Thema Klimaschutz noch viel zu tun. Themen aus der Region seien u.a. die Eindämmung von Motoradlärm auf dem Schwarzwald, das atomare Endlager, die Rheintalbahn und die nicht nachvollziehbare Sperrung der Albtalstrecke. Sie wolle auch in den kommenden vier Jahre die Anliegen der Menschen aus dem Schwarzwald und am Hochrhein in Berlin mit Leidenschaft vertreten, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter.

Landtagswahl 2021

Dr. Peter Schallmayer - Unser Kandidat im Wahlkreis 59 Waldshut

Die Delegierten haben in der Nominierungsversammlung am 22. September 2020 in Tiengen Dr. Peter Schallmayer zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Peter Schallmayer wird somit bei der Landtagswahl am 14. März 2021 als Kandidat für die SPD im Wahlkreis 59 (Waldshut) antreten.

Mehr zu Dr. Peter Schallmayer erfahren Sie hier und unter:

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Rita Schwarzelühr-Sutter

Parlamantarische
Staatssekretärin, MdB

www.schwarzelühr-sutter.de

Aktuelle Informationen aus Berlin und für die Menschen am Hochrhein finden Sie hier.


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Dr. Peter Schallmayer: "Türen öffnen für Waldshut-Rheinfelden!"



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