Landtagswahl 2021
Dr. Peter Schallmayer, Dr. Stefan Meier, und Nico Kiefer bewerben sich als Kandidaten für die Landtagswahl 2021.
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Rita Schwarzelühr-Sutter tauscht sich mit mittelständischen Unternehmen, Bürgermeister Link und Kommunalpolitikern über die Folgen der Corona-Krise in Löffingen aus
Die SPD-Bundestagsab-geordnete Rita Schwarzelühr-Sutter traf sich in Löffingen mit mittelständischen Unter-nehmer*Innen, Kommunalpolitikern und Bürgermeister Tobias Link um über die aktuelle Situation in Zeiten von Corona auszutauschen.
„Reisebüros, Handwerksunternehmen, Automobilzulieferer, Gastronomie und Hotellerie, viele gerade kleine und mittelständische Unternehmen bis zu den Kommunen spüren die teils dramatischen Folgen
der Corona-Krise. Das Rettungspaket wurde schnell von der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Mir ist wichtig, mich vor Ort, auszutauschen, um zu erfahren, was bisher gut gelaufen ist, wie z.B.
das Kurzarbeitergeld, was nicht und auch was vom Konjunkturpaket erwartet wird“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Unternehmen berichteten über ihre Situation. Dabei wurde klar, dass sie ganz unterschiedlich betroffen sind. Im Baugewerbe und bestimmten Gewerken ist noch nicht erkennbar, wie es sich weiterentwickelt, während die Automobilzulieferbranche sich schon vor Corona mit strukturellen Veränderungen auseinandergesetzt hat, Reisebüros und die Gastronomie und Hotellerie sofort durch das Shutdown extrem konfrontiert waren. Und die Kommunen natürlich als Bildungsträger und Träger sozialer Einrichtungen von Schulen, Kindergärten, Pflegeeinrichtungen etc. auch vor große - nicht nur finanzielle - Herausforderungen gestellt wurden.
„Um die wirtschaftlichen Probleme infolge der Corona-Pandemie zu bewältigen, brauchen wir jetzt ein Konjunkturprogramm, das Familien unterstützt und unsere Wirtschaft wieder auf die Beine stellt. Dabei sind Investitionen in umwelt- und klimafreundliche Technologien wichtig. Und auch die Kommunen dürfen nicht bei der Erfüllung ihrer Aufgaben alleine gelassen werden. Wenn wir alle zusammenhalten, können wir das gemeinsam meistern“, so die SPD-Politikerin, die vom SPD-Ortsverein Löffingen und den SPD-Landtagskandiatinnen begleitet wurde.
Foto: Büro Schwarzelühr-Sutter/Alexander Wunderle
(v.l.n.r.): Michaela Knöpfle (Adrion Knöpfle Putz Stuck Trockenbau), Jennifer Sühr (Erstkandidatin Landtagswahlkreis 46), Mia Sanner (Zweitkandidatin Landtagswahlkreis 46), Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete), Thomas Seeler (Grieshaber-Feinmachanik), Bo Diehr (BoTravel), Tobias Link (Bürgermeister der Gemeinde Löffingen), Bianca Föhrenbach (Föhrenbach Positioniersysteme), Norbert Brugger (ehemaliger Bürgermeister von Löffingen und stellvertretender SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender), Dieter Köpfler (Vorsitzender SPD-Ortsverein Löffingen).
Einsatz für Öffnung von Bädern und Thermen zeigt Wirkung - Land nennt 6. Juni als Öffnungsdatum
„Mein Einsatz für die Öffnung von Schwimmbädern und Thermen zeigt Wirkung. Ich freue mich, dass sich die Landesregierung dazu durchgerungen hat, den Bädern in Baden-Württemberg ein Öffnungsdatum zu nennen. Die Studie des Umweltbundesamtes war eine entscheidende wissenschaftliche Grundlage für diese Entscheidung. Demnach ist eine direkte Übertragung von Coronaviren über das Schwimm- und Badewasser höchst unwahrscheinlich“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Lenkungsgruppe der Landesregierung Baden-Württemberg hat beschlossen, dass Badeseen mit Zugangskontrollen, Heil-, Hotel- und Thermalbäder sowie Saunen vom 6. Juni an unter Auflagen wieder öffnen sollen.
„Ich erwarte, dass die Verordnung, die die Betreiber der Bäder brauchen, jetzt schnell von der Landesregierung konkretisiert und verabschiedet wird. Schließlich braucht nicht nur das technische Hochfahren des Badebetriebs eine gewisse Vorlaufzeit, sondern auch die Vorlage eines Betriebskonzeptes und die Erfüllung der Hygienevorgaben“, so die SPD-Abgeordnete aus Waldshut.
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich bereits vorab über die Situation der Bäder im Badeparadies Schwarzwald in Titisee-Neustadt informiert und dafür eingesetzt, eine klare Perspektive für Wellnessbereiche, Schwimm- und Spaßbäder zu schaffen. Dieses Engagement habe sich nun ausgezahlt.
Laut Umweltbundesamt, welches in den Zuständigkeitsbereich der Parlamentarischen Staatssekretärin fällt, unterliegt das Wasser in konventionellen Schwimmbädern (Frei- oder Hallenbäder) einer ständigen Aufbereitung. Die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik bietet einen weitreichenden Schutz, auch vor unbekannten Organismen und chemischen Stoffen. Filtration und Desinfektion sind wirksame Verfahren zur Inaktivierung von eingetragenen Mikroorganismen (z. B. Bakterien und Viren).
„Es ist gut, dass wir uns auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützen können, die die Lockerungen in einer für unsere Region so wichtigen Branche verantworten. Damit schaffen wir nicht nur wirtschaftlich eine Perspektive, sondern auch für viele Kinder, Jugendliche und Familien für die Sommerzeit. Zu einer schrittweisen Rückkehr in die Normalität gehört auch, dass wir uns wieder in unseren Bädern erholen können“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.
Deutsch-schweizerische Grenze: Durchreise für deutsche Schulkinder wird gewährt – Erleichterung beim Jestetter Zipfel
„Die Schulkinder und ihre Eltern im östlichen Landkreis haben eine Sorge weniger: Rechtzeitig vor Wiederöffnung der Schulen bekommen sie Gewissheit, dass sie nicht mit zusätzlichen Belastungen durch lange Umwege rechnen müssen. Ich bin froh, dass sich die schwierige Lage der Familien damit verbessert“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Sektion Grundlagen Grenze/ Mida des Schweizer Staatssekretariats für Migration (SEM) hat Rita Schwarzelühr-Sutter gegenüber bestätigt, dass auch deutsche Schulbusse Durchreisende im Sinne der Corona-Einreiseverordnung der Schweiz sind.
Demnach können beispielsweise Schülerinnen und Schüler aus Jestetten, die in Singen zur Schule gehen, die Grenze bei Neuhausen/ Rheinfall überqueren und über Thayngen nach Singen durchreisen. Als Nachweis würden ein Reisedokument und ein gültiger Schülerausweis ausreichen, so das SEM. Ab 4. Mai sollen die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder unter Auflagen zur Schule gehen.
Zuvor wurde bereits bekannt, dass Arbeitnehmer mit Wohnsitz in Deutschland wieder durch schweizerisches Gebiet fahren dürfen, um zu ihrer Arbeitsstelle in Deutschland zu gelangen. Voraussetzung dafür ist die Vorlage eines gültigen Arbeitsvertrags.
Aktuelle Informationen aus Berlin und für die Menschen am Hochrhein finden Sie hier.
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Umweltbundesamt plant Neubau der Luftmessstation auf dem Schauinsland im Schwarzwald – zweithöchster Standort Deutschlands
Das Umweltbundesamt (UBA) plant auf dem 1205 Metern hoch gelegenen Schwarzwaldberg Schauinsland bei Freiburg den Bau einer neuen Messstation. Das bestehende Gebäude
aus dem Jahr 1942 wird in den nächsten zwei bis drei Jahren abgerissen und durch einen Neubau ersetzt. Die Kosten beziffern sich auf vier Millionen Euro.
„Damit wir auch in Zukunft genauestens über die Schadstoffbelastung Bescheid wissen, ist der Neubau der Messstation eine sehr gute Investition seitens des
Umweltbundesamtes “, erklärt die baden-württembergische SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita
Schwarzelühr-Sutter.
Der Standort ist nach der Zugspitze in Bayern die zweithöchste Luftmessstation in Deutschland. Die Station dient der Beobachtung und Überwachung der Luft im Rahmen
nationaler und internationaler Luftreinhalteabkommen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Erfassung langfristiger Entwicklungen. Für Kohlenstoffdioxid existiert am Schauinsland die längste
Messreihe Europas (1972 bis heute). Diese Arbeit wird auch mit Blick auf den Klimawandel fortgeführt.
Foto: Rita Schwarzelühr-Sutter und die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Inge Paulini, bei der Einweihung eines neuen Messgeräts für die
Radioaktivitäts-Messstation auf dem Schauinsland im Jahr 2018. © Christian Horn.
SPD Baden-Württemberg
Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof (Sa, 18 Jul 2020)Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist. Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch. Resolution des Landesvorstands
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Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“ (Sun, 21 Jun 2020)
Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“
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Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“ (Thu, 04 Jun 2020)
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet. „Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.
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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de
Warnung vor zweiter Welle (Tue, 04 Aug 2020)SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
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„Einer der ganz Großen der Sozialdemokratie“ (Mon, 03 Aug 2020)
Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: „Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.“
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Jungen Menschen eine Perspektive geben (Fri, 31 Jul 2020)
Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
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