Rita Schwarzelühr-Sutter trifft Bundejustizministerin Christine Lambrecht online

Die interessante Diskussionsrunde fand am 12. Februar 2021 statt. Die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hatte dazu eingeladen. Jeder konnte sich zur Teilnahme anmelden. Neben Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, waren auch Thomas Conrady von der IHK Hochrhein-BodenseeDr. Olaf Boettcher Pandemiebeauftragter des Landkreis Waldshut und Dr. Peter Schallmayer Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis Waldshut dabei.

Hier können Sie sich die Aufzeichnung der Diskussionsrunde ansehen.

#BauernFürKlimaschutz – Neues Investitionsprogramm Landwirtschaft startet

Blühstreifen - Bild von lhannemann auf Pixabay (lizenzfrei)
Blühstreifen - Bild von lhannemann auf Pixabay (lizenzfrei)

 

Unter dem Motto „Bauern für Klimaschutz“ bringt die Bundesregierung das bisher größte Modernisierungsprogramm für die Landwirtschaft auf den Weg. Mit einem Gesamtvolumen von über einer Milliarde Euro werden die Transformationsprozesse in der Landwirtschaft beschleunigt.

 

„Seit einigen Jahren steht die Landwirtschaft im Fokus heftiger Debatten. Erst vergangene Woche habe ich mich in einem virtuellen Austausch mit Landwirt*innen aus dem Landkreis Waldshut sowie Vertreter*innen von Land schafft Verbindung, des baden-württembergischen Landwirtschaftsministeriums und des Bundesumweltministeriums intensiv ausgetauscht. Für mich ist klar: Landwirtschaft und Klimaschutz sind keine Gegenpole, sondern beides geht zusammen. Es geht vor allem um artgerechte Tierhaltung, gesunde Lebensmittel und den Einfluss der Landwirtschaft auf die Umwelt. Diese Konflikte sind Ausdruck eines gestiegenen Bewusstseins hinsichtlich der Bedeutung einer zukunftsfähigen Landwirtschaft“, erläutert die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Das zeigt sich auch an der wachsenden Nachfrage nach Lebensmitteln aus ökologischer Erzeugung. Es wird deutlich: Wir müssen zusammen mit allen Beteiligten nach

Lösungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft suchen und gemeinsam einen tragfähigen Transformationspfad entwickeln.“

 

Um die Transformationsprozesse zu beschleunigen stellt die Bundesregierung ein Modernisierungsprogramm in einer Gesamthöhe von über einer Milliarde Euro zusammen. Mit 816 Millionen Euro wird ein flächendeckender Technik- und Modernisierungsschub auf landwirtschaftlichen Betrieben gestartet. Dabei wird ausschließlich Technik gefördert, die spürbare Dünge- und Pflanzenschutzmitteleinsparungen garantiert. Mit knapp 46 Millionen Euro werden Projekte mit denen digitale Techniken auf den Feldern, wie beispielsweise mechanische Unkrautbekämpfung mittels kameragesteuerter Hackgeräte mit KI-Unterstützung, gefördert. 140 Millionen Euro werden in besseren Insektenschutz investiert. Zum Beispiel durch Blühstreifen, Hecken oder nachhaltige Obstbestände.

„Jeder Euro aus dem Programm dient so dem Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Dieses Modernisierungsprogramm - ab dem 11. Januar 2021 können Interessierte bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank Förderanträge stellen - unterstreicht, dass die Bundesregierung die Landwirt*innen nicht im Stich lässt, sondern Ihnen dabei hilft, wettbewerbsfähig zu bleiben, aber dennoch nachhaltig handeln können. Denn ein „weiter so“ kann es nicht mehr geben.“

Hintergrundinformationen:

Berechtigt zur Förderung sind landwirtschaftliche und gewerbliche Primärerzeuger sowie landwirtschaftliche Lohnunternehmen und gewerbliche Maschinenringe. Weiter Einzelheiten sowie die gesamte Antragsstellung kann hier abgerufen werden:
https://www.rentenbank.de/foerderangebote/bundesprogramme/landwirtschaft/

Klinikum Hochrhein erhält 147.000 Euro

Das Klinikum Hochrhein erhält durch das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes 146.800 Euro, die an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgezahlt werden sollen.

„Applaus und ein einfaches „Danke“ reichen nicht aus. Mich freut es daher sehr, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den knapp 147.000 Euro nun auch finanziell für ihre nicht hoch genug zu wertschätzende Arbeit belohnt werden“, stellt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter klar. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung ist. Aber eine funktionierende Gesundheitsversorgung steht und fällt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, weshalb die Corona-Pandemie gleichzeitig eine Chance ist, endlich ihre Arbeit entsprechend zu würdigen.“

Hintergrund KHZG: Für moderne stationäre Notfallkapazitäten sowie für die digitale Ausstattung und Vernetzung unserer Krankenhäuser stellt der Bund insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaus-halt bereit. Hinzu kommen weitere 1,3 Milliarden Euro von den Bundesländern und Krankenhausträgern. Gleichzeitig werden Rahmenbedingungen geschaffen, um potenzielle coronabedingte Erlösausfälle und Mehrkosten für Krankenhäuser im Bedarfsfall auszugleichen. Beschäftigte in Krankenhäusern können zudem Prämien erhalten.

Bundestagswahl 2021

Rita Schwarzelühr-Sutter wieder nominiert

Mit deutlicher Mehrheit haben die Delegierten in der Nominierungs-versammlung am 10. Oktober 2020 in Bonndorf unsere Kreisvorsitzende und Parlamentarische Staatstekretärin als Kandidatin für den Wahlkreis 288 Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald gewählt. Rita Schwarzelühr-Sutter ist somit erneut unsere Kandidatin für den Bundestag.

Unterstützt wurde Rita Schwarzelühr-Sutter von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die anlässlich der Nominierung in den Wahlkreis gekommen war.
Die Ministerin bescheinigte der Bundestags-abgeordneten hohe fachliche Kompetenz und große Loyalität. "Wir brauchen Rita weiterhin in Berlin", sagte Svenja Schulze.

Rita Schwarzelühr-Sutter selbst sprach in ihrer Vorstellungsrede davon, dass das Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung der derzeitigen Krise und das Klimaschutzprogramm 2030 die wohl wichtigsten Programme dieser Legislaturperiode seien. Mit unserem andauernden Verlangen nach einem immer schneller, immer weiter, immer mehr, verbrauchen wir zu viele Ressourcen und schaden unserer Umwelt. "So kann es nicht weitergehen", sagte sie und so gebe es beim Thema Klimaschutz noch viel zu tun. Themen aus der Region seien u.a. die Eindämmung von Motoradlärm auf dem Schwarzwald, das atomare Endlager, die Rheintalbahn und die nicht nachvollziehbare Sperrung der Albtalstrecke. Sie wolle auch in den kommenden vier Jahre die Anliegen der Menschen aus dem Schwarzwald und am Hochrhein in Berlin mit Leidenschaft vertreten, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter.

Landtagswahl 2021

Dr. Peter Schallmayer - Unser Kandidat im Wahlkreis 59 Waldshut

Die Delegierten haben in der Nominierungsversammlung am 22. September 2020 in Tiengen Dr. Peter Schallmayer zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Peter Schallmayer wird somit bei der Landtagswahl am 14. März 2021 als Kandidat für die SPD im Wahlkreis 59 (Waldshut) antreten.

Mehr zu Dr. Peter Schallmayer erfahren Sie hier und unter:

Facebook

Instagram

Youtube-Channel

Rita Schwarzelühr-Sutter

Parlamantarische
Staatssekretärin, MdB

www.schwarzelühr-sutter.de

Aktuelle Informationen aus Berlin und für die Menschen am Hochrhein finden Sie hier.



Das Rote Netz

Unsere Mitmachplattform

Digitale Parteiarbeit. Nicht erst seit Corona ist diese Möglichkeit für die Genoss*innen wichtig, um neben dem Alltag an der inhaltlichen Arbeit mitzuwirken. Mit diesem Tool lässt sich ortsunabhängig und zu ganz unterschiedlichen Zeiten an Anträgen arbeiten, das nächste Event planen oder einfach miteinander diskutieren.
Klick dich rein und mach mit!

Deine Vorteile:

• Tausche dich mit Genoss*innen in ganz Baden-
   Württemberg aus

• Sei immer top informiert über den
   Programmprozess für die Landtagswahl

• Organisiere optimal deine Aufgaben mit
   Genoss*innen im Landtagswahlkreis 59 Waldshut
   (der Space „LWK 59“ im Roten Netz)

• Manage deine Termine

• Arbeite an Anträgen oder tausche andere
  Dokumente aus

 

Gleich registrieren:

Wenn du dich zum ersten Mal ins Rote Netz einwählst und somit registrieren möchtest, rufe im Internet folgende Seite auf: https://rotesnetz.spd-bw.de

Download
Mehr Informationen zum Roten Netz findest Du hier:
Rotes Netz Handbuch.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB

Dr. Peter Schallmayer: "Türen öffnen für Waldshut-Rheinfelden!"



Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Das Wichtigste zu Corona (Sa, 06 Feb 2021)
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
>> mehr lesen

Entscheidungen, die Perspektiven schaffen (Thu, 04 Mar 2021)
Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
>> mehr lesen

Die nächsten Öffnungsschritte (Thu, 04 Mar 2021)
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.
>> mehr lesen