Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages TIMON GREMMELS und unsere Kreisvorsitzende RITA SCHWARZELÜHR-SUTTER, MdB werden in einer Videokonferenz am 19.11.2020 von 20 bis 21 Uhr zu dem Thema Rede und Antwort stehen. Unser Landtagskandidat und stellvertretender Kreisvorsitzender Dr. Peter Schallmayer wird die Moderation übernehmen. Für die interessierte Öffentlichkeit wird es einen Livestream auf dem Youtube-Kanal des Kreisverbandes geben: https://t1p.de/spdkvwt.
Klinikum Hochrhein erhält 147.000 Euro
Das Klinikum Hochrhein erhält durch das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes 146.800 Euro, die an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgezahlt werden sollen.
„Applaus und ein einfaches „Danke“ reichen nicht aus. Mich freut es daher sehr, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den knapp 147.000 Euro nun auch finanziell für ihre nicht hoch genug zu wertschätzende Arbeit belohnt werden“, stellt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter klar. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung ist. Aber eine funktionierende Gesundheitsversorgung steht und fällt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, weshalb die Corona-Pandemie gleichzeitig eine Chance ist, endlich ihre Arbeit entsprechend zu würdigen.“
Hintergrund KHZG: Für moderne stationäre Notfallkapazitäten sowie für die digitale Ausstattung und Vernetzung unserer Krankenhäuser stellt der Bund insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaus-halt bereit. Hinzu kommen weitere 1,3 Milliarden Euro von den Bundesländern und Krankenhausträgern. Gleichzeitig werden Rahmenbedingungen geschaffen, um potenzielle coronabedingte Erlösausfälle und Mehrkosten für Krankenhäuser im Bedarfsfall auszugleichen. Beschäftigte in Krankenhäusern können zudem Prämien erhalten.
Bundestagswahl 2021
Rita Schwarzelühr-Sutter wieder nominiert
Mit deutlicher Mehrheit haben die Delegierten in der Nominierungs-versammlung am 10. Oktober 2020 in Bonndorf unsere Kreisvorsitzende und Parlamentarische Staatstekretärin als Kandidatin für den Wahlkreis 288 Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald gewählt. Rita Schwarzelühr-Sutter ist somit erneut unsere Kandidatin für den Bundestag.
Unterstützt wurde Rita Schwarzelühr-Sutter von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die anlässlich der Nominierung in den Wahlkreis gekommen war.
Die Ministerin bescheinigte der Bundestags-abgeordneten hohe fachliche Kompetenz und große Loyalität. "Wir brauchen Rita weiterhin in Berlin", sagte Svenja Schulze.
Rita Schwarzelühr-Sutter selbst sprach in ihrer Vorstellungsrede davon, dass das Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung der derzeitigen Krise und das Klimaschutzprogramm 2030 die wohl wichtigsten Programme dieser Legislaturperiode seien. Mit unserem andauernden Verlangen nach einem immer schneller, immer weiter, immer mehr, verbrauchen wir zu viele Ressourcen und schaden unserer Umwelt. "So kann es nicht weitergehen", sagte sie und so gebe es beim Thema Klimaschutz noch viel zu tun. Themen aus der Region seien u.a. die Eindämmung von Motoradlärm auf dem Schwarzwald, das atomare Endlager, die Rheintalbahn und die nicht nachvollziehbare Sperrung der Albtalstrecke. Sie wolle auch in den kommenden vier Jahre die Anliegen der Menschen aus dem Schwarzwald und am Hochrhein in Berlin mit Leidenschaft vertreten, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter.
Landtagswahl 2021
Dr. Peter Schallmayer - Unser Kandidat im Wahlkreis 59 Waldshut
Die Delegierten haben in der Nominierungsversammlung am 22. September 2020 in Tiengen Dr. Peter Schallmayer zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Peter Schallmayer wird somit bei der Landtagswahl am 14. März 2021 als Kandidat für die SPD im Wahlkreis 59 (Waldshut) antreten.
Mehr zu Dr. Peter Schallmayer erfahren Sie hier und unter:
Aktuelle Informationen aus Berlin und für die Menschen am Hochrhein finden Sie hier.
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Bundesumweltministerin Svenja Schulze besucht den Landkreis Waldshut
Bundesumweltministerin Svenja Schulze informiert sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter über tiefgreifende Klimafolgen, massive Waldschäden und den Zukunftsplan für die grüne Lunge des südlichen Schwarzwaldes. Am Samstag, 10. Oktober 2020, kommt sie zur Exkursion durch den heimischen Wald in den Landkreis Waldshut. mehr erfahren
Dr. Peter Schallmayer: "Türen öffnen für Waldshut-Rheinfelden!"
Aktuelle Nachrichten auf SPD.de
Das Wichtigste zu Corona (Mi, 04 Nov 2020)Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.
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Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit (Wed, 25 Nov 2020)
Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
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Kein Fuß breit! (Wed, 25 Nov 2020)
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
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