Medizinische Versorgung im ländlichen Raum: SPD Kreisverband Waldshut lädt zur Kreisversammlung mit SPD-Arbeitskreis Soziales ein

Der SPD-Kreisverband Waldshut lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Kreisversammlung „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“  und zur Delegiertenwahl ein.  Die Veranstaltung findet am 3. Juli um 19 Uhr im Kursaal in Bad Säckingen (Konferenzraum 2 – Rudolf-Eberle-Platz 17) statt.

 Zudem Thema „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ berichtet der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion und steht im Anschluss zur Diskussion zur Verfügung. Vor Ort werden die Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle (Emmendingen), Rainer Hinderer (Heilbronn), Andreas Kenner (Kirchheim) und Berater Roland Klose sein. Dabei werden die Abgeordneten auch von ihren jeweiligen Arbeitsschwerpunkten innerhalb der Fraktion berichten.*

 Dazu werden die  SPD-Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, Bürgermeister Alexander Guhl, und Kreistagsfraktionssprecherin Karin Rehbock vertreten sein und zu diesem drängenden Thema sprechen.

*Sabine Wölfle: stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sprecherin für Sozial- und Frauenpolitik, Sprecherin für Integration und Inklusion

Rainer Hinderer: Sprecher für Gesundheits-und Suchtpolitik, Vorsitzender des Sozialausschusses im Landtag

Andreas Kenner: Sprecher für Jugend-, Familien-, und Seniorenpolitik

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks besucht am 5. Juli 2017 die Gemeinde Murg

23.06.2017 „Das Engagement der Gemeinde Murg für den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung in der Region hat sich auch in Berlin herumgesprochen. Ich freue mich sehr, dass Barbara Hendricks nach Murg kommt, um sich selbst von dem Engagement hier vor Ort überzeugen zu können. Dabei wird die Ministerin unter anderem auch mit dem Bürgermeister Adrian Schmidle, dem Klimaschutzmanager der Gemeinde sowie Vertreterinnen und Vertretern der Initiative ‚Murg im Wandel‘ zusammenkommen. Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus der Gemeinde wollen wir mit ihr darüber sprechen, wie es nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen beim Klimaschutz weitergeht und welche Rolle den Kommunen sowie dem bürgerschaftlichen Engagement vor Ort dabei zukommt. Zu der Veranstaltung sind die Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich herzlich eingeladen“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, auf deren Initiative die Bundesumweltministerin nach Murg kommt.

Am 5. Juli 2017 ab 20:00 Uhr wird Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus der Gemeinde zu der Thematik „Die Bedeutung bürgerschaftlichen Engagements für die Umsetzung deutscher Klimaziele“ sprechen. Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Foto: ©BMUB/Thomas Imo

Frauenärztliche Versorgung für Flüchtlinge aus dem Jestetter Zipfel muss im Kreis Waldshut möglich sein, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter

29.05.2017 Wenn eine Frau eine Risikoschwangerschaft hat und in Jestetten in der Flüchtlingsunterkunft untergebracht ist, ist das wahrlich schwierig. Mal abgesehen davon, dass es für jede Frau, die schwanger ist und im Jestetter Zipfel wohnt, einen schnellen Termin bei Frauenärzten in nächster Nähe zu erhalten, eine Herausforderung darstellt, wie dies im Südkurier vom 10.01.2017 „Kritik an der Frauenarzt-Situation“ http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kreis-waldshut/Kritik-an-Frauenarzt-Situation-in-der-Region;art372586,9078908 treffend beschrieben wurde.

„Ich habe sofort als ich die Risikoschwangerschaft einer Frau aus der Flüchtlingsunterkunft Jestetten  informiert wurde, eine pragmatische Lösung angeboten, die nicht erst nach der Geburt des Kindes greift und nicht erst eine Änderung und Ausnahmeregelung mit der Schweiz bzw. dem Schengen Abkommen bedarf. Und diese Lösung heißt, dass diese Frau von einem Arzt oder Ärztin in Lauchringen, Waldshut oder Tiengen behandelt wird. Und die Orte Lauchringen, Waldshut und Tiengen sind auch mit dem ÖPNV erreichbar“, erklärt die SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Denn nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind werdenden Müttern und Wöchnerinnen ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, (siehe http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__4.html) zu gewähren und dies wird man ja wohl noch im Landkreis Waldshut hinkriegen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Grüner Landesverkehrsminister lässt Waldshut im Stau stehen

„Schon heute rächt sich nun das Versäumnis von Landesverkehrsminister Winfried Hermann, die zweite Rheinbrücke für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anzumelden“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Bundestagsabgeordnete setzt sich seit vielen Jahren für den Bau der zweiten Rheinbrücke ein. Bereits 2012 hatte sie Verkehrsminister Hermann bei einem vor-Ort-Termin in Waldshut die Dringlichkeit aufgezeigt. „Es ist für unsere Region sehr bitter, dass der grüne Verkehrsminister diese Möglichkeit verstreichen lassen hat – eine Anmeldung durch das Land ist nun erst wieder beim nächsten BVWP – also nicht vor 15 Jahren – möglich. Das zuständige  Regierungspräsidium Freiburg habe ich deshalb jetzt gebeten, alternative Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Außerdem habe ich auch den Bundesverkehrsminister und den Bundesfinanzminister um Unterstützung gebeten“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete.

„Vor nicht allzu langer Zeit hat OB Frank zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten den 3. Fahrstreifen der B34 Richtung Zoll eingeweiht. Da hatte es nichts mit dem Bund zu tun, obwohl es eine Bundesstraße ist. Aber jetzt wird sogar die Bundeskanzlerin angeschrieben. Ich bedaure außerdem, dass der OB von Waldshut-Tiengen Alleingänge auf Kosten anderer Kommunen plant. Dieses Vorgehen halte ich für die Lösung der Verkehrsproblematik in Waldshut-Tiengen für kontraproduktiv. Vielmehr ist es Aufgabe der Stadtverwaltung Waldshut Sofortmaßnahmen wie etwa die Verlängerung der parkfreien Zeit auf dem Lkw-Parkplatz zu veranlassen und sich um ein besseres Verkehrsleitsystem zu kümmern“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

„Sicher und gut leben im Alter – Wie kann man die Rente generationengerecht und zukunftssicher gestalten?“

12.05.2017 „Sicher und gut leben im Alter – Wie kann man die Rente generationengerecht und zukunftssicher gestalten?“ Darüber hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit Dr. Martin Rosemann  – SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Rentenpolitik –  und mit den Bürgerinnen und Bürger diskutieren.

Eine generationengerechte Rentenvorsorge muss möglich sein : „Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, soll im Alter auch gut versorgt sein“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Der SPD-Rentenexperte Dr. Martin Rosemann zeigte in seinem Vortrag verschiedene Szenarien auf, die das Rentensystem stabilisieren könnten. Dabei sprach er sich für flexiblere und individuellere Übergänge ins Rentenalter aus. Mit dem Rentenpaket von 2014, der Mütterrente, der Rente nach 45 Beitragsjahren und der Erhöhung der Erwerbsminderungsrente konnten auf Initiative der SPD viele Maßnahmen in dieser Legislaturperiode bereits umsetzt werden. Auch die Flexirente, die einen flexibleren und individuelleren Übergang in den Ruhestand ermöglicht, ist ein weiterer Schritt, um das Rentensystem sozial gerecht und solidarisch zu gestalten. Zur Berichterstattung des Südkuriers zur Veranstaltung geht es hier: http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/lauchringen/SPD-Rentenexperte-gibt-Einblick-Wie-entwickelt-sich-das-Rentenniveau;art372610,9253465

 

Rita Schwarzelühr-Sutter beim SPD Ortsverein Murg

11.05.2017 Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Murg fand in diesem Jahr erstmals im Zechenwihler Hotzenhaus statt. In Anwesenheit der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen die Mitglieder Berichte des Vorstandes, der Gemeinderatsfraktion und des Kassierers entgegen. Nach Begrüßung zweier Neumitglieder wurden der Vorstand und Delegierte für die Kreisvertretung gewählt.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter lobte in ihrem Beitrag ausdrücklich das vielfältige bürgerliche Engagement in der Gemeinde Murg. Zu diesem zählt auch das beeindruckende Projekt der Erhaltung und Sanierung des Hotzenhauses.

In den Vorstand wurden gewählt:

Herbert Steinmeier, Vorsitzender

Alexander Kreet, Stellv. Vorsitzender

Mario Steinberg, Stellv. Vorsitzender

Carola Weber, Schriftführerin

Jörg Martin, Stellv. Schriftführer

Harry Appel, Kassierer

Beisitzer:

Angelika Baier, Detlef Rüdiger, Georg Kirschbaum, Bärbel Steinmeier, Manuele Kirschbaum, Kurt Fiehn, Norbert Döbele, Friedemann Schlageter

Schienengipfel: Wie geht es mit der Hochrheinbahn weiter?

03.05.2017  Wie geht es mit dem Schienenverkehr am Hochrhein weiter? – Zu diesem Thema hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin zum Schienengipfel nach Waldshut eingeladen. „Ziel ist  es gemeinsam für eine schnelle und nachhaltige Verbesserung des Schienenverkehrs am Hochrhein zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Zusammen mit Bürgerinnen und Bürger, Vertretern der Bahn und Politik wurden über den Zustand der Hochrheinbahn, den Stand der Elektrifizierung, Barrierefreiheit und wie Verbesserungen für den Schienenverkehr erreicht werden können, diskutiert. An der von SPD-Kreistagsfraktionssprecherin  Karin Rehbock-Zureich moderierten Podiumsdiskussion nahmen Landrat Dr. Martin Kistler, der DB-Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg Sven Hantel und Georg Keitel aus dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg (Referatsleiter Personen-und Schienenverkehr) sowie Vertreter von DB Regio und DB Station und Service teil.

Zu Berichterstattung des Südkuriers geht es hier:

http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/SPD-Schienengipfel-Landrat-bezeichnet-Elektrifizierung-der-Hochrheinstrecke-als-Muss;art372623,9240902

 

Rita Schwarzelühr-Sutter im Spitzentrio auf der Landesliste

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter wurde auf der Landesvertreterversammlung der SPD Baden-Württemberg mit einem starken Ergebnis auf den dritten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stimmte die Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein.

„Ich freue mich im Spitzentrio mit Leni Breymaier und Christian Lange mit dem Schulzzug Fahrt aufzunehmen und für soziale Gerechtigkeit in Baden-Württemberg zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Martin Schulz hat mit seiner kämpferischen Rede den Saal zum Kochen gebracht. Wir werden alles dafür geben, dass die SPD am 24.09. stärkste Partei und Martin Schulz Kanzler wird.“

Die Landesvertreterversammlung der SPD Baden-Württemberg fand am 11. März fand in Schwäbisch Gmünd statt. Rita Schwarzelühr-Sutter wurde mit 90,76% auf den dritten Platz der Landesliste gewählt und kann somit mit dem erneuten Einzug in den Bundestag im Herbst für den Wahlkreis Hochrhein/Breisgau-Hochschwarzwald rechnen.