„Sicher und gut leben im Alter – Wie kann man die Rente generationengerecht und zukunftssicher gestalten?“

12.05.2017 „Sicher und gut leben im Alter – Wie kann man die Rente generationengerecht und zukunftssicher gestalten?“ Darüber hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit Dr. Martin Rosemann  – SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Rentenpolitik –  und mit den Bürgerinnen und Bürger diskutieren.

Eine generationengerechte Rentenvorsorge muss möglich sein : „Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, soll im Alter auch gut versorgt sein“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Der SPD-Rentenexperte Dr. Martin Rosemann zeigte in seinem Vortrag verschiedene Szenarien auf, die das Rentensystem stabilisieren könnten. Dabei sprach er sich für flexiblere und individuellere Übergänge ins Rentenalter aus. Mit dem Rentenpaket von 2014, der Mütterrente, der Rente nach 45 Beitragsjahren und der Erhöhung der Erwerbsminderungsrente konnten auf Initiative der SPD viele Maßnahmen in dieser Legislaturperiode bereits umsetzt werden. Auch die Flexirente, die einen flexibleren und individuelleren Übergang in den Ruhestand ermöglicht, ist ein weiterer Schritt, um das Rentensystem sozial gerecht und solidarisch zu gestalten. Zur Berichterstattung des Südkuriers zur Veranstaltung geht es hier: http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/lauchringen/SPD-Rentenexperte-gibt-Einblick-Wie-entwickelt-sich-das-Rentenniveau;art372610,9253465

 

Rita Schwarzelühr-Sutter beim SPD Ortsverein Murg

11.05.2017 Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Murg fand in diesem Jahr erstmals im Zechenwihler Hotzenhaus statt. In Anwesenheit der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen die Mitglieder Berichte des Vorstandes, der Gemeinderatsfraktion und des Kassierers entgegen. Nach Begrüßung zweier Neumitglieder wurden der Vorstand und Delegierte für die Kreisvertretung gewählt.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter lobte in ihrem Beitrag ausdrücklich das vielfältige bürgerliche Engagement in der Gemeinde Murg. Zu diesem zählt auch das beeindruckende Projekt der Erhaltung und Sanierung des Hotzenhauses.

In den Vorstand wurden gewählt:

Herbert Steinmeier, Vorsitzender

Alexander Kreet, Stellv. Vorsitzender

Mario Steinberg, Stellv. Vorsitzender

Carola Weber, Schriftführerin

Jörg Martin, Stellv. Schriftführer

Harry Appel, Kassierer

Beisitzer:

Angelika Baier, Detlef Rüdiger, Georg Kirschbaum, Bärbel Steinmeier, Manuele Kirschbaum, Kurt Fiehn, Norbert Döbele, Friedemann Schlageter

Schienengipfel: Wie geht es mit der Hochrheinbahn weiter?

03.05.2017  Wie geht es mit dem Schienenverkehr am Hochrhein weiter? – Zu diesem Thema hat die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin zum Schienengipfel nach Waldshut eingeladen. „Ziel ist  es gemeinsam für eine schnelle und nachhaltige Verbesserung des Schienenverkehrs am Hochrhein zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

Zusammen mit Bürgerinnen und Bürger, Vertretern der Bahn und Politik wurden über den Zustand der Hochrheinbahn, den Stand der Elektrifizierung, Barrierefreiheit und wie Verbesserungen für den Schienenverkehr erreicht werden können, diskutiert. An der von SPD-Kreistagsfraktionssprecherin  Karin Rehbock-Zureich moderierten Podiumsdiskussion nahmen Landrat Dr. Martin Kistler, der DB-Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg Sven Hantel und Georg Keitel aus dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg (Referatsleiter Personen-und Schienenverkehr) sowie Vertreter von DB Regio und DB Station und Service teil.

Zu Berichterstattung des Südkuriers geht es hier:

http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/SPD-Schienengipfel-Landrat-bezeichnet-Elektrifizierung-der-Hochrheinstrecke-als-Muss;art372623,9240902

 

Rita Schwarzelühr-Sutter im Spitzentrio auf der Landesliste

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter wurde auf der Landesvertreterversammlung der SPD Baden-Württemberg mit einem starken Ergebnis auf den dritten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stimmte die Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein.

„Ich freue mich im Spitzentrio mit Leni Breymaier und Christian Lange mit dem Schulzzug Fahrt aufzunehmen und für soziale Gerechtigkeit in Baden-Württemberg zu kämpfen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Martin Schulz hat mit seiner kämpferischen Rede den Saal zum Kochen gebracht. Wir werden alles dafür geben, dass die SPD am 24.09. stärkste Partei und Martin Schulz Kanzler wird.“

Die Landesvertreterversammlung der SPD Baden-Württemberg fand am 11. März fand in Schwäbisch Gmünd statt. Rita Schwarzelühr-Sutter wurde mit 90,76% auf den dritten Platz der Landesliste gewählt und kann somit mit dem erneuten Einzug in den Bundestag im Herbst für den Wahlkreis Hochrhein/Breisgau-Hochschwarzwald rechnen.

Rita Schwarzelühr-Sutter: Zustand der Hochrheinbahn ist nicht hinnehmbar

„Die in letzter Zeit besonders zunehmenden Verspätungen bzw. kompletten Zugausfälle der Hochrheinbahn zwischen Schaffhausen und Basel – vor allen durch die bekannten Anfälligkeiten der  Diesel-Baureihe VT 611 – sind untragbar. Hinzu kommt, dass die Züge teilweise ungeheizt, überfüllt und verdreckt sind. Das ist ein Dauerärgernis!“, kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

„Dieser Zustand ist eine Zumutung für alle Reisenden- insbesondere für die vielen Pendlerinnen und Pendler – und macht es am  Hochrhein schwierig, das klimaschonende, öffentliche Verkehrsmittel Bahn verlässlich zu nutzen. Die Missstände werden von mir bei der DB und bei Landesverkehrsminister Winfried Hermann regelmäßig angeprangert: Ich erwarte, dass die DB und das Land Baden-Württemberg endlich ihrer Verpflichtung nachkommen und für eine spürbare Verbesserung und einen funktionierenden Regionalverkehr sorgen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Rita Schwarzelühr-Sutter fordert vom Landesverkehrsminister genehmigungsfähige, aktualisierte Planung der OU Grimmelshofen

„Die stiefmütterliche Behandlung unserer Region durch die Landesregierung bei Infrastrukturprojekten muss ein Ende haben. Wie auch in den vorherigen Bundesverkehrswegeplänen (BVWP) ist die Ortsumfahrung Grimmelshofen erneut im vordringlichen Bedarf eingestuft mit der Bezeichnung VEG (Vorentwurf hat Sichtvermerk erhalten, Vorentwurf genehmigt). Das Land bzw. das Regierungspräsidium müssen nun ihre Hausaufgabe machen und endlich eine genehmigungsfähige Planung vorlegen, die zügig planfestgestellt wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Reaktion auf ein Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Winfried Hermann.

Der Landesminister kündigt in seinem Schreiben die Erstellung einer Konzeption für die Umsetzung des Bedarfsplans des Fernstraßenausbaugesetztes durch das Land an. Bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans werde entschieden „mit welchen Planungen unter Berücksichtigung der bei den Regierungspräsidien vorhandenen personellen Kapazitäten und der haushalterischen Randbedingungen in den nächsten Jahren neu begonnen werden kann bzw. welche ruhenden Planungen wiederaufgenommen werden können“. Zu dieser Gruppe Planungen zähle die B 314 OU Grimmelshofen. Die Ergebnisse der Umsetzungskonzeption würden im Laufe des Jahres vorliegen. Das weitere Vorgehen werde er in den nächsten Wochen im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorstellen, so der Minister.

„Ich bin sehr gespannt, welchen zeitlichen Rahmen das Land nun bei der OU Grimmelshofen wie auch bei der A81 vorstellen wird und welche Priorität das Land den Projekten am Hochrhein somit einräumen wird“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.

Die Ortsumfahrung Grimmelshofen ist der letzte Lückenschluss von der B 34 über die B 314 an die A 81 und damit von besonderer verkehrspolitischer Bedeutung. Hinzu kommt das große Entlastungspotential für die vor allem vom Schwerverkehr geplagte Ortschaft mit ihrer engen Ortsdurchfahrt. „Seit 50 Jahren wird an der Ortsumfahrung Grimmelshofen gebastelt. Wir brauchen jetzt eine Lösung, die das Nadelöhr entschärft und die Bürger von der Verkehrsbelastung entlastet“, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich bezüglich der Ortsumfahrung Grimmelshofen an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gewendet und ihn gebeten ihr mitzuteilen, wie das Land weiter vorgehen wird.

Rita Schwarzelühr-Sutter zu Fessenheim: „Eine richtig gute Nachricht für die Bevölkerung Süddeutschlands“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt das sich abzeichnende Aus des anfälligen elsässischen Atomkraftwerks Fessenheim.

„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und eine richtig gute Nachricht für die Bevölkerung Süddeutschlands und alle Bürgerinnen und Bürger, die solange darum gekämpft haben, dass Fessenheim endlich abgeschaltet wird“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Als zuständige Staatssekretärin für Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium freut es mich besonders, dass auch der Druck der Bundesregierung Wirkung gezeigt hat. Es liegt jetzt an der französischen Regierung ihre Wahlversprechen einzuhalten und die Stilllegung des Pannenreaktors schnell umzusetzen.“

Wie der französische Stromkonzern EDF mitgeteilt hat, hat der Verwaltungsrat einer Entschädigungsvereinbarung mit der französischen Regierung für die Schließung des Kernkraftwerks zugestimmt. Dem Entzug der Betriebserlaubnis von Fessenheim steht somit nichts mehr im Wege. Frankreich wird in diesem Falle eine Entschädigung von mindestens 466 Millionen Euro an EDF zahlen.

Neuer SPD-Kreisvorstand Waldshut nimmt Arbeit auf-Rita Schwarzelühr-Sutter als Kreisvorsitzende wiedergewählt

170121_SPD NJE Bad Säckingen_Gruppenbild KVIm Rahmen der SPD-Kreisdelegiertenversammlung stand die Neuwahl des SPD-Kreisvorstands auf der Tagesordnung. Mit großer Mehrheit wurde Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrem Amt als SPD-Kreisvorsitzende bestätigt.

Neugewählt wurde als Stellvertreter der scheidende Bürgermeister der Gemeinde Klettgau, Volker Jungmann. Dr. Peter Schallmayer aus Bonndorf wurde im Amt des Stellvertreters bestätigt. Norbert Tröndle (Laufenburg) bleibt Kreiskassierer – die Kassenrevisoren  sind Wolfgang Hauser (Waldshut) und Dieter Michel (Tiengen). Neue Schriftführerin ist Janine Regel-Zachmann aus Gurtweil. Als Beisitzer kommen in den Kreisvorstand neu dazu: Ulrike Gabrin (Hohentengen), Alexander Wunderle (Bad Säckingen), Dr. Stefan Meier (Bad Säckingen) und Mirko Maier (Wutöschingen).

Die SPD-Kreistagsfraktionssprecherin Karin Rehbock-Zureich bleibt als Beisitzerin Mitglied des Kreisvorstands;  Fabian Wunderlich (Lauchringen) wurde als Beisitzer im Amt bestätigt. Seniorenbeauftragter ist weiterhin Hans-Jürgen Bannasch (Waldshut).

Bei den scheidenden Mitgliedern bedankte sich Rita Schwarzelühr-Sutter für ihre Arbeit und ihr Engagement im Kreisvorstand.

Volles Haus und gute Stimmung – Landesvorsitzende Leni Breymaier beim SPD-Neujahrsempfang in Bad Säckingen

170121_SPD NJE Bad Säckingen_Sekt mit LeniVolles Haus und gute Stimmung – beim gemeinsamen SPD-Neujahrsempfang des Ortsvereins Bad Säckingen und des Kreisverbandes Waldshut im Rehaklinikum Bad Säckingen blickte die SPD zusammen mit Bürgerinnen und Bürger auf ein politisch bewegtes Jahr 2016 zurück und zeigte sich für das Wahlkampfjahr 2017 kämpferisch.

Unter dem Motto „Starke Sozialdemokratie – Starte Demokratie“  hob die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässlich des gemeinsamen Neujahrsempfangs des SPD-Kreisverband Waldshut und des SPD-Ortsvereins Bad Säckingen die Themen Renten-, Gesundheits-, Wohnungs- und Asylpolitik hervor.

Den Bericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.