Aktuelles

Nominierungskonferenz am 19.09.2020 Stadthalle Tiengen

Für die Kreisverbände Waldshut und Lörrach findet die Nominierung der Kandidat*innen zur Landtagswahl 2021 am
                                                          Samstag den 19. September 2020
                                               ab 14.00 Uhr in der Stadthalle in Tiengen

statt. Es wird darum gebeten, dass alle Delegierten der Ortsvereine an dieser Versammlung teilnehmen.

 

Da die SARS-CoV-2-Pandemie (Corona-Pandemie) noch nicht vorüber ist, gelten für diese Veranstaltung folgende Auflagen:

· Alle Anwesenden sind verpflichtet, eine Mund-Nasenschutz-Maske mitzubringen und zu tragen, wenn sie nicht auf ihrem zugewiesenen Platz sitzen. Auf den Plätzen werden die Mindestabstände eingehalten, hier ist das Tragen der Maske nicht notwendig.

· Vor dem Eintritt sind die Hände zu desinfizieren (Desinfektionsmittel steht vor Ort bereit)

· Ebenso wird in der Konferenz auf die Abstandsregeln geachtet.

· Zudem bitten wir dich, deinen eigenen Kugelschreiber mitzubringen und diesen nur selbst zu verwenden.

· Unterlagen, die Dir vorab zugesandt werden, sollten bitte mitgebracht werden. Vor Ort werden sie nicht mehr ausgelegt.

· Es wird keine Bewirtung geben, bitte bringe Dir Getränke für die Sitzung selbst mit.

· Die Mandatsprüfung wird 30 Minuten vorher da sein. Daher bitten wir, frühzeitig anzureisen

· Bei Betreten oder Verlassen des Saales gilt es, sich bei der Mandatsprüfung an- und abzumelden

· Genoss*innen mit grippeähnlichen Symptomen oder Kontakt mit (ehemals) infizierten Personen, innerhalb der letzten 14 Tage bitten wir zuhause zu bleiben.

Kandidatur zur Landtagswahl 2021

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit möchten wir, Dr. Peter Schallmayer, Dr. Stefan Meier und Nico Kiefer, uns offiziell bei euch um die Kandidatur zur Landtagswahl 2021 bewerben. Gemeinsam wollen wir das Landtagsmandat für die SPD zurückerobern, um den Anliegen unseres Wahlkreises 59 wieder eine deutliche Stimme in Stuttgart zu geben.

Wer wir sind und wofür wir stehen, erfahrt ihr in unserem Bewerbungsschreiben (s. unten)

 

In der aktuellen politischen Lage ist die Rückeroberung des Mandats sicher ein hohes Ziel, aber wir sind auch hoch motiviert! Deswegen

bitten wir euch um eure Nominierung bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 19. September 2020 und um eure Unterstützung in einem Wahlkampf, der aufgrund von Corona sicher ein wenig anders verlaufen wird als üblich.

Wir freuen uns sehr auf die Begegnung und den Austausch mit euch und stehen euch für Fragen und Anregungen jederzeit zur Verfügung.

 

Mit solidarischen Grüßen,

Peter, Stefan und Nico

 

PS: Besucht uns auch im Roten Netz in unserem Space "LWK 59". Dort können wir Informationen und Termine untereinander austauschen und miteinander diskutieren. Einfach auf https://rotesnetz.spd-bw.de/ registrieren bzw. anmelden, unter "Meine Spaces" den "LWK 59" suchen, öffnen und "Mitgliedschaft beantragen" klicken. Vielen Dank!

Dr. Peter Schallmayer                                        Dr. Stefan Meier                                                        Nico Kiefer

Download
Unser Bewerbungsschreiben
Bewerbung Kiefer Meier Schallmayer.pdf
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Freie Wohlfahrtspflege wird in Sozialschutz-Paket einbezogen

Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt Gesetzesentwurf zur Weitergewährung der Zuschüsse in Zeiten der Coronaviruskrise
„Die sozialen Dienste sind für uns jeden Tag da – sei es in Kindertagesstätten, Seniorenzentren oder Behinderten-Werkstätten. Sie dürfen nicht durch Insolvenz in ihrer Existenz bedroht werden. Jetzt ist die Zeit, in der wir uns solidarisch zeigen müssen. Deshalb ist es gut, dass das Sozialschutz-Paket die Sozialwirtschaft unterstützt und sicher durch die Krise bringt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Sozialschutz-Paket sollen soziale Dienstleister und Einrichtungen der Fürsorge in Deutschland finanziell unterstützt werden, damit sie nicht in ihrem Bestand gefährdet sind. Dies wird umgesetzt mit einem Sicherstellungsauftrag der öffentlichen Hand für die sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen erbringen. Voraussetzung hierfür ist, dass die sozialen Dienstleister und Einrichtungen auch zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie beitragen. Hierzu sollen sie in geeignetem und zumutbarem Umfang Arbeitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel zur Verfügung stellen. Der Sicherstellungsauftrag gilt zunächst bis zum 30. September 2020 und kann bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
„AWO, DRK und Caritas sind aus dem gesellschaftlichen Leben unserer Heimatregion nicht wegzudenken. In der Krise zeigt sich: Der Sozialstaat funktioniert, weil die Regierung entschlossen handelt und die Menschen vor Ort zusammenhalten“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Weitere Informationen unter:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/sozialschutzpaket.html;jsessionid=306F0B83728309C74BC18CF3ED8A04E1

Rita Schwarzelühr-Sutter spricht mit Katholischem Deutschen Frauenbund (KDFB) zur aktuellen Klimapolitik

„KDFB stößt immer wieder wichtige politische Debatten an“

Auf Einladung der Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbunds (KDFB), Dr. Maria Flachsbarth, hat die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung vorgestellt.

„Der Katholische Deutsche Frauenbund ist ein bedeutender gesellschaftlicher Akteur, der Verantwortung übernimmt und sich in wichtige gesellschaftliche Debatten einbringt - so auch beim Klimaschutz. Wir wissen, dass Frauen in der Regel umweltbewusster denken und handeln, als es Männer tun. Dass sich der KDFB also für Klimaschutz einsetzt, ist nur folgerichtig. Klimaschutz ist nur dann erfolgreich, wenn alle mitmachen, auf allen politischen Ebenen und gesellschaftlichen Organisationen. Dies erfordert einen regelmäßigen Austausch und Dialog, die auch der Katholische Deutsche Frauenbund fortlaufend anstößt“, erläuterte die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Neben der aktuellen Klimapolitik wurde in dem Gespräch auch die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Kirche und der Gesellschaft insgesamt thematisiert.

„Mit den Aktionen ‚Maria 2.0‘ und ‚Maria, schweige nicht!‘ hat der Katholische Deutsche Frauenbund eine wichtige Debatte in der Kirche angestoßen. Frauen sind fester Bestandteil einer glaubwürdigen Kirche und gestalten aktiv das Gemeindeleben. Ich unterstütze das wichtige Engagement des KDFB dafür, dass Frauen und Männer gleichberechtigt Verantwortung, auch geistliche Verantwortung, übernehmen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.

Auswirkungen des Coronavirus auf heimische Wirtschaft

In der gestrigen Sitzung der SPD-Landesgruppe tauschten sich die baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich u.a. zu den aktuellen Herausforderungen durch das Coronavirus aus. Dazu erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter:

 

 „Auch die Unternehmen bei uns im Land bekommen die Auswirkungen der weltweiten Corona-Epidemie vermehrt zu spüren. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit den neuen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld schnell und entschlossen handeln. Insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen, die auch hier bei uns in der Region das Rückgrat unser Wirtschaft bilden, benötigen wir Planungssicherheit sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer.“

 

 

 

Neben dem Coronavirus wurde auch die katastrophale Lage an der griechisch-türkischen Grenze thematisiert. Hier sieht die SPD-Bundestagabgeordnete gleichzeitig Humanität und Ordnung geboten.

 

 

„Es ist ein wichtiges Zeichen der Humanität, dass sich Deutschland anderen EU-Staaten in einer ‚Koalition der Willigen‘ anschließt. Deutschland sich bereit erklärt, 1.000 bis 1.500 kranke oder unbegleitete Kinder aufzunehmen, die unsere Hilfe dringend benötigen. Es ist wichtig, dass wir Griechenland bei der Bewältigung dieser Situation nicht allein lassen.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter bei den Ortsvereinen Murg und Laufenburg

Am 30. November 2019 fand die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins im Gasthaus Adler in Murg statt. Zu Gast war die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung wartete man gemeinsam gespannt auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden der SPD.
Auf der Tagesordnung standen neben Jahresberichten auch die Ehrung zweier langjähriger Parteimitglieder. Für 50-jährige Mitgliedschaft wurde Hans-Jürgen Dietrich in Abwesenheit geehrt. Seit 40 Jahren gehört Georg Kirschbaum der SPD an. Als neue Mitglieder wurden Pattric Grzybek und Tanja Oldenburg (in Abwesenheit) in die Partei aufgenommen.
Kira Skarke, die als jüngste Bewerberin bei den Kommunalwahlen ein Gemeinderatsmandat für die SPD gewonnen hatte, wurde verabschiedet. Sie verläßt die Gemeinde in Richtung Laufenburg/Schweiz.

Bei der SPD in Laufenburg gab es nach 16 Jahren einen Wechsel im Vorstand. Heiner Berger ist jetzt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Er löst Robert Terbeck ab, der ihm jetzt als Stellvertreter zur Seite steht. Der weitere Vorstand besteht aus: Kassierer Norbert Tröndle sowie Dieter Schwandt und Torsten Amann als Besitzer.

Rita Schwarzelühr-Sutter dankte dem langjährigen Vorsitzenden Robert Terbeck für sein Engagement: "Es braucht Menschen, die Verantwortung übernehmen, Robert Terbeck hat es getan."

 

Artikel im Südkurier lesen

Artikel in der BZ lesen

 

 

 

 

 

Auf dem Foto von links:
Norbert Tröndle, Heiner Berger, Rita Schwarzelühr-Sutter, Robert Terbeck, Torsten Amann und Dieter Schwandt