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Zur Nominierungsversammlung am 10. Oktober 2020 kommt Bundesumweltministerin Svenja Schulze nach Bonndorf

Foto ©Susie Knoll
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Die amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter bewirbt sich erneut als Kandidatin ihres Wahlkreises Waldshut-Hochschwarzwald für die 2021 anstehende Bundestagswahl. Unterstützt wird sie dabei von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die anlässlich der Nominierungskonferenz persönlich in den Südschwarzwald kommt.

 

Die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Bundestagswahlkreis 288, Waldshut – Breisgau-Hochschwarzwald, kommen zur Nominierungskonferenz am Samstag, 10. Oktober 2020, um 14:00 Uhr in der Stadthalle Bonndorf zusammen.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter ist Diplom-Betriebswirtin (Uni Zürich) und hat zwei erwachsene Söhne. Sie vertritt nicht nur leidenschaftlich ihre Heimatregion in der Bundeshauptstadt, sie hat inzwischen auch fundierte Erfahrung in Regierungsämtern gesammelt. Rita Schwarze-lühr-Sutter hält den sozial-ökologischen Wandel unserer heutigen Gesellschaft hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft und die gleichzeitige Erhaltung der Arbeitsplätze für eine der größten Herausforderungen in den kommenden Jahren.

Was wird aus dem Ökosystem Wald?

Bundesumweltministerin Svenja Schulze informiert sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter über tiefgreifende Klimafolgen, massive Waldschäden und den Zukunftsplan für die grüne Lunge des südlichen Schwarz-waldes. Am Samstag, 10. Oktober 2020, kommt sie zur Exkursion durch den heimischen Wald in den Landkreis Waldshut.

Die Trockenheit und der Borkenkäfer haben im Südschwarzwald schwere Schäden auf sehr großen Flächen angerichtet. Mit hohem Aufwand werden noch immer große Mengen Schadholz aus dem Forst geholt und vielerorts inzwischen erst einmal auf riesige Halden gelegt. Der Holzmarkt ist längst verstopft, und die Preise sind im Keller.

Für die Waldbesitzer ist das ein ökonomisches Desaster. Für die Ökologie des Waldes ist es die Herausforderung, zu erhalten, was noch zu erhalten ist, und zur Regeneration der Kahlschläge eine zukunftsfähige und langfristig stabile Wiederbewaldung auf den Weg zu bringen. „Wir müssen die gesellschaftliche Funktion des Waldes wieder tief im Boden verwurzeln“, sagt die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr Sutter.

Schadensbilanz und Zukunft der Wälder waren ein beherrschendes Thema in meinen Sommergesprächen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Deshalb freut es mich sehr, dass die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, meiner persönlichen Einladung folgt und sich vorort im Bundestagswahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald ein konkretes Bild von den Herausforderungen macht, mit denen die Akteure des Waldes gerade konfrontiert werden.“

Die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bringt die Bundesumweltministerin am Samstag im Rahmen einer Exkursion im Raum Weilheim mit Forstexperten, Waldbesitzern und politischen Mandatsträgern zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Freie Wohlfahrtspflege wird in Sozialschutz-Paket einbezogen

Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt Gesetzesentwurf zur Weitergewährung der Zuschüsse in Zeiten der Coronaviruskrise
„Die sozialen Dienste sind für uns jeden Tag da – sei es in Kindertagesstätten, Seniorenzentren oder Behinderten-Werkstätten. Sie dürfen nicht durch Insolvenz in ihrer Existenz bedroht werden. Jetzt ist die Zeit, in der wir uns solidarisch zeigen müssen. Deshalb ist es gut, dass das Sozialschutz-Paket die Sozialwirtschaft unterstützt und sicher durch die Krise bringt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Sozialschutz-Paket sollen soziale Dienstleister und Einrichtungen der Fürsorge in Deutschland finanziell unterstützt werden, damit sie nicht in ihrem Bestand gefährdet sind. Dies wird umgesetzt mit einem Sicherstellungsauftrag der öffentlichen Hand für die sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen erbringen. Voraussetzung hierfür ist, dass die sozialen Dienstleister und Einrichtungen auch zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie beitragen. Hierzu sollen sie in geeignetem und zumutbarem Umfang Arbeitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel zur Verfügung stellen. Der Sicherstellungsauftrag gilt zunächst bis zum 30. September 2020 und kann bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
„AWO, DRK und Caritas sind aus dem gesellschaftlichen Leben unserer Heimatregion nicht wegzudenken. In der Krise zeigt sich: Der Sozialstaat funktioniert, weil die Regierung entschlossen handelt und die Menschen vor Ort zusammenhalten“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Weitere Informationen unter:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/sozialschutzpaket.html;jsessionid=306F0B83728309C74BC18CF3ED8A04E1

Rita Schwarzelühr-Sutter spricht mit Katholischem Deutschen Frauenbund (KDFB) zur aktuellen Klimapolitik

„KDFB stößt immer wieder wichtige politische Debatten an“

Auf Einladung der Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbunds (KDFB), Dr. Maria Flachsbarth, hat die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung vorgestellt.

„Der Katholische Deutsche Frauenbund ist ein bedeutender gesellschaftlicher Akteur, der Verantwortung übernimmt und sich in wichtige gesellschaftliche Debatten einbringt - so auch beim Klimaschutz. Wir wissen, dass Frauen in der Regel umweltbewusster denken und handeln, als es Männer tun. Dass sich der KDFB also für Klimaschutz einsetzt, ist nur folgerichtig. Klimaschutz ist nur dann erfolgreich, wenn alle mitmachen, auf allen politischen Ebenen und gesellschaftlichen Organisationen. Dies erfordert einen regelmäßigen Austausch und Dialog, die auch der Katholische Deutsche Frauenbund fortlaufend anstößt“, erläuterte die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Neben der aktuellen Klimapolitik wurde in dem Gespräch auch die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Kirche und der Gesellschaft insgesamt thematisiert.

„Mit den Aktionen ‚Maria 2.0‘ und ‚Maria, schweige nicht!‘ hat der Katholische Deutsche Frauenbund eine wichtige Debatte in der Kirche angestoßen. Frauen sind fester Bestandteil einer glaubwürdigen Kirche und gestalten aktiv das Gemeindeleben. Ich unterstütze das wichtige Engagement des KDFB dafür, dass Frauen und Männer gleichberechtigt Verantwortung, auch geistliche Verantwortung, übernehmen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter abschließend.

Auswirkungen des Coronavirus auf heimische Wirtschaft

In der gestrigen Sitzung der SPD-Landesgruppe tauschten sich die baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich u.a. zu den aktuellen Herausforderungen durch das Coronavirus aus. Dazu erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter:

 

 „Auch die Unternehmen bei uns im Land bekommen die Auswirkungen der weltweiten Corona-Epidemie vermehrt zu spüren. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit den neuen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld schnell und entschlossen handeln. Insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen, die auch hier bei uns in der Region das Rückgrat unser Wirtschaft bilden, benötigen wir Planungssicherheit sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer.“

 

 

 

Neben dem Coronavirus wurde auch die katastrophale Lage an der griechisch-türkischen Grenze thematisiert. Hier sieht die SPD-Bundestagabgeordnete gleichzeitig Humanität und Ordnung geboten.

 

 

„Es ist ein wichtiges Zeichen der Humanität, dass sich Deutschland anderen EU-Staaten in einer ‚Koalition der Willigen‘ anschließt. Deutschland sich bereit erklärt, 1.000 bis 1.500 kranke oder unbegleitete Kinder aufzunehmen, die unsere Hilfe dringend benötigen. Es ist wichtig, dass wir Griechenland bei der Bewältigung dieser Situation nicht allein lassen.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter bei den Ortsvereinen Murg und Laufenburg

Am 30. November 2019 fand die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins im Gasthaus Adler in Murg statt. Zu Gast war die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung wartete man gemeinsam gespannt auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden der SPD.
Auf der Tagesordnung standen neben Jahresberichten auch die Ehrung zweier langjähriger Parteimitglieder. Für 50-jährige Mitgliedschaft wurde Hans-Jürgen Dietrich in Abwesenheit geehrt. Seit 40 Jahren gehört Georg Kirschbaum der SPD an. Als neue Mitglieder wurden Pattric Grzybek und Tanja Oldenburg (in Abwesenheit) in die Partei aufgenommen.
Kira Skarke, die als jüngste Bewerberin bei den Kommunalwahlen ein Gemeinderatsmandat für die SPD gewonnen hatte, wurde verabschiedet. Sie verläßt die Gemeinde in Richtung Laufenburg/Schweiz.

Bei der SPD in Laufenburg gab es nach 16 Jahren einen Wechsel im Vorstand. Heiner Berger ist jetzt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Er löst Robert Terbeck ab, der ihm jetzt als Stellvertreter zur Seite steht. Der weitere Vorstand besteht aus: Kassierer Norbert Tröndle sowie Dieter Schwandt und Torsten Amann als Besitzer.

Rita Schwarzelühr-Sutter dankte dem langjährigen Vorsitzenden Robert Terbeck für sein Engagement: "Es braucht Menschen, die Verantwortung übernehmen, Robert Terbeck hat es getan."

 

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Auf dem Foto von links:
Norbert Tröndle, Heiner Berger, Rita Schwarzelühr-Sutter, Robert Terbeck, Torsten Amann und Dieter Schwandt